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Eureka Die Datenschutz-Grundverordnung
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Automatisierte Entscheidungen und Profiling

Zusammenfassung von Eureka

Artikel 22 gibt der betroffenen Person das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung, einschließlich Profiling, beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt; es gibt drei Ausnahmen.

Ausschließlich automatisierte Entscheidungen Entfaltet eine Entscheidung rechtliche Wirkung oder beeinträchtigt sie die betroffene Person in ähnlicher Weise erheblich, hat die betroffene Person das Recht, ihr nicht unterworfen zu werden, wenn sie ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung, einschließlich Profiling, beruht. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags erforderlich ist, mit ausdrücklicher Einwilligung erfolgt oder aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten zulässig ist, die angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte der betroffenen Person vorsehen. In den Fällen des Vertrags und der Einwilligung muss der Verantwortliche angemessene Maßnahmen treffen, mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung. Solche Entscheidungen dürfen auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nur nach Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a oder g und mit angemessenen Maßnahmen beruhen. wenn: rechtliche oder ähnlich erhebliche Wirkung Betroffene Person Automatisiertes System Recht, keiner Entscheidung unterworfen zu sein, allein auf automatisierter Verarbeitung beruhend, einschließlich Profiling nicht für: eine Entscheidung, erforderlich für einen Vertrag mit ausdrücklicher Einwilligung gesetzlich zulässig mit Schutzmaßnahmen dann gewährleistet der Verantwortliche mindestens: Eingreifen einer Person Darlegung des Standpunkts Anfechtung der Entscheidung besondere Datenkategorien: nur nach Art. 9 Abs. 2 Buchst. a oder g, mit Schutzmaßnahmen
Die betroffene Person hat das Recht, keiner ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung beruhenden Entscheidung mit rechtlicher oder ähnlich erheblicher Wirkung unterworfen zu werden, es sei denn, sie ist für einen Vertrag erforderlich, durch Rechtsvorschriften zulässig oder beruht auf ausdrücklicher Einwilligung. Der Rechtsakt in Bildern

Artikel 4 · Begriffsbestimmungen

Artikel 4 bestimmt die Begriffe der Verordnung in 26 Nummern.

Der Begriff „personenbezogene Daten“ bezeichnet „alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person“ beziehen, die „betroffene Person“; der „Verantwortliche“ entscheidet allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung, und ein „Auftragsverarbeiter“ verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen.

Weitere bestimmte Begriffe sind unter anderem „Verarbeitung“, „Profiling“, „Pseudonymisierung“, „Einwilligung“, „Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten“, „genetische Daten“, „biometrische Daten“, „Gesundheitsdaten“, „Hauptniederlassung“ und „grenzüberschreitende Verarbeitung“.

Wer ist wer Drei Akteure in einer Reihe. Die betroffene Person, dargestellt als Person, ist eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person; personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf sie beziehen, dargestellt als Karte auf einer Linie zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen. Der Verantwortliche, ein Bürogebäude mit einem Zielscheiben-Abzeichen, entscheidet allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Der Auftragsverarbeiter, dasselbe Gebäude mit einem Zahnrad-Abzeichen, verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen; ein dünner Pfeil führt vom Verantwortlichen zum Auftragsverarbeiter. Ein Hinweis unter beiden besagt, dass jeder von ihnen eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle sein kann. betroffene Person identifizierte oder identifizierbare natürliche Person personenbezogene Daten Verantwortlicher entscheidet über Zwecke und Mittel Auftragsverarbeiter verarbeitet im Auftrag des Verantwortlichen Person, Behörde oder Stelle
Personenbezogene Daten beziehen sich auf eine natürliche Person, die betroffene Person; der Verantwortliche entscheidet über die Zwecke und Mittel ihrer Verarbeitung, und ein Auftragsverarbeiter verarbeitet sie im Auftrag des Verantwortlichen. Der Rechtsakt in Bildern

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Artikel 13 · Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben, muss der Verantwortliche ihr zum Zeitpunkt der Erhebung die in den Absätzen 1 und 2 aufgeführten Informationen mitteilen, darunter:

  • seinen Namen und seine Kontaktdaten;
  • die Zwecke und die Rechtsgrundlage der Verarbeitung;
  • gegebenenfalls die Empfänger und eine beabsichtigte Übermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation;
  • die Speicherdauer;
  • die Rechte der betroffenen Person; und
  • das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4.

Bevor er die Daten für einen anderen Zweck weiterverarbeitet, muss er die betroffene Person über diesen Zweck informieren.

Dies gilt nicht, wenn und soweit die betroffene Person bereits über die Informationen verfügt.

Zu erteilende Informationen Der Verantwortliche teilt der betroffenen Person die in den Artikeln 13 und 14 aufgeführten Informationen mit. Links, Artikel 13: wenn die Daten bei der betroffenen Person erhoben werden, zum Zeitpunkt der Erhebung; nicht, wenn und soweit die betroffene Person bereits über die Informationen verfügt. Rechts, Artikel 14: wenn die Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden, innerhalb einer angemessenen Frist, längstens jedoch innerhalb eines Monats, oder, falls die Daten zur Kommunikation mit der betroffenen Person verwendet werden sollen oder die Offenlegung beabsichtigt ist, spätestens zum Zeitpunkt der ersten Mitteilung oder der ersten Offenlegung; nicht, wenn die betroffene Person bereits über die Informationen verfügt, wenn die Erteilung unmöglich ist oder einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde, wenn die Erlangung oder Offenlegung durch Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, die geeignete Maßnahmen zum Schutz vorsehen, ausdrücklich geregelt ist, oder wenn das Berufsgeheimnis eine vertrauliche Behandlung erfordert. Verantwortlicher betroffene Person die aufgeführten Informationen Art. 13 Art. 14 Daten erhoben bei der betroffenen Person Daten nicht erhoben bei der betroffenen Person bei Erhebung in angemessener Frist, längstens ein Monat oder bei erster Mitteilung oder Offenlegung, falls relevant nicht für: bereits informiert nicht für: bereits informiert, unmöglich oder unverhältnismäßiger Aufwand, gesetzlich ausdrücklich geregelt mit Schutzmaßnahmen, Berufsgeheimnis
Der Verantwortliche muss die aufgeführten Informationen bei der Erhebung der Daten bei der betroffenen Person erteilen und, wenn er sie anderweitig erhält, innerhalb einer angemessenen Frist, längstens innerhalb eines Monats, jeweils vorbehaltlich der Ausnahmen des betreffenden Artikels. Der Rechtsakt in Bildern

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Artikel 21 · Widerspruchsrecht

Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen eine auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e oder f gestützte Verarbeitung, einschließlich eines Profilings, Widerspruch einzulegen.

Der Verantwortliche muss die Verarbeitung dann einstellen, es sei denn, er weist zwingende schutzwürdige Gründe nach, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient Rechtsansprüchen.

Die betroffene Person kann außerdem jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung zum Zwecke der Direktwerbung einlegen, einschließlich eines damit verbundenen Profilings; danach dürfen die Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet werden.

Die betroffene Person muss spätestens zum Zeitpunkt der ersten Kommunikation ausdrücklich auf das Widerspruchsrecht hingewiesen werden.

Bei Forschungs- oder statistischen Zwecken gemäß Artikel 89 Absatz 1 kann die betroffene Person aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, Widerspruch einlegen, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.

Widerspruchsrecht Oberes Feld: Die betroffene Person kann aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen eine Verarbeitung Widerspruch einlegen, die auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e oder f beruht, also auf einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt oder auf berechtigten Interessen, einschließlich Profiling; der Verantwortliche muss die Verarbeitung dann einstellen, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Unteres Feld: Die betroffene Person kann jederzeit Widerspruch gegen eine Verarbeitung zum Zwecke der Direktwerbung einlegen, einschließlich des damit verbundenen Profilings; die Daten dürfen dann nicht mehr für Zwecke der Direktwerbung verarbeitet werden. Verarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f öffentliche Aufgabe oder berechtigte Interessen, inkl. Profiling Widerspruch jederzeit aus Gründen ihrer besonderen Situation Verantwortlicher stellt Verarbeitung ein außer: nachgewiesene zwingende schutzwürdige überwiegende Gründe, oder Rechtsansprüche Verarbeitung für Direktwerbung inkl. damit verbundenem Profiling Widerspruch jederzeit Verboten keine weitere Verarbeitung für Direktwerbung
Die betroffene Person kann der Verarbeitung aufgrund einer öffentlichen Aufgabe oder berechtigter Interessen widersprechen, die dann endet, sofern der Verantwortliche keine zwingenden überwiegenden Gründe oder Rechtsansprüche nachweist, und der Direktwerbung, die dann endet. Der Rechtsakt in Bildern

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Artikel 22 · Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling

Die betroffene Person hat das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung, einschließlich Profiling, beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.

Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

  • für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags mit dem Verantwortlichen erforderlich ist;
  • aufgrund von Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten zulässig ist, das angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthält; oder
  • mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.

In den Fällen des Vertrags und der Einwilligung muss der Verantwortliche angemessene Maßnahmen treffen, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

Solche Entscheidungen dürfen auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nur beruhen, wenn Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a oder g gilt und angemessene Maßnahmen getroffen wurden.

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Artikel 35 · Datenschutz-Folgenabschätzung

Hat eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge, muss der Verantwortliche vorab eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchführen.

Sie ist insbesondere erforderlich bei

  • einer systematischen und umfassenden Bewertung persönlicher Aspekte, die sich auf eine automatisierte Verarbeitung einschließlich Profiling gründet und als Grundlage für Entscheidungen mit rechtlicher Wirkung oder ähnlich erheblicher Beeinträchtigung dient;
  • einer umfangreichen Verarbeitung besonderer Datenkategorien oder von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten; und
  • einer systematischen umfangreichen Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche.

Die Aufsichtsbehörden müssen Listen der Verarbeitungsvorgänge veröffentlichen, für die eine Folgenabschätzung durchzuführen ist.

Datenschutz-Folgenabschätzung Hat eine Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge, führt der Verantwortliche vorab eine Datenschutz-Folgenabschätzung durch. Sie ist insbesondere erforderlich bei: systematischer und umfassender Bewertung persönlicher Aspekte, die sich auf automatisierte Verarbeitung einschließlich Profiling gründet und die ihrerseits als Grundlage für Entscheidungen dient, die Rechtswirkung entfalten oder in ähnlich erheblicher Weise beeinträchtigen; umfangreicher Verarbeitung besonderer Kategorien von Daten oder von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten; und systematischer umfangreicher Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche. wenn: Verarbeitung mit voraussichtlich hohem Risiko Verantwortlicher Datenschutz-Folgenabschätzung vor der Verarbeitung insbesondere erforderlich bei: systematische, umfassende Bewertung automatisiert, einschließlich Profiling, als Grundlage für Entscheidungen mit rechtlicher oder ähnlich erheblicher Wirkung umfangreiche Verarbeitung besonderer Kategorien von Daten oder Daten über Verurteilungen und Straftaten umfangreiche systematische Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche
Hat eine Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge, muss der Verantwortliche vorab eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchführen. Der Rechtsakt in Bildern

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Erwägungsgründe

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