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Eureka Die Datenschutz-Grundverordnung
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Kapitel II Artikel 5

Artikel 5 · Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Konsolidierte Fassung vom 4. Mai 2016: der Text mit den eingearbeiteten Berichtigungen. Alle Fassungen · Der ursprüngliche Text im Reader

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Teil von: Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, Transparenz und Information

Kurz gefasstZusammenfassung von Eureka

Personenbezogene Daten müssen

  • rechtmäßig, nach Treu und Glauben und nachvollziehbar verarbeitet werden;
  • für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben und nicht in einer mit diesen Zwecken nicht zu vereinbarenden Weise weiterverarbeitet werden;
  • dem Zweck angemessen und erheblich sowie auf das notwendige Maß beschränkt sein;
  • sachlich richtig und erforderlichenfalls auf dem neuesten Stand sein;
  • in einer die Identifizierung ermöglichenden Form nicht länger als erforderlich gespeichert werden; und
  • mit angemessener Sicherheit verarbeitet werden.

Eine Weiterverarbeitung für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, für wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gilt nicht als unvereinbar, und ausschließlich zu diesen Zwecken verarbeitete Daten dürfen länger gespeichert werden, jeweils gemäß Artikel 89 Absatz 1 und, für die Speicherung, vorbehaltlich geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen.

Der Verantwortliche ist für die Einhaltung verantwortlich und muss sie nachweisen können („Rechenschaftspflicht“).

Die Grundsätze Sechs Kacheln für die Grundsätze des Artikels 5 Absatz 1: a) Rechtmäßigkeit, Verarbeitung nach Treu und Glauben, Transparenz; b) Zweckbindung, Erhebung für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke und keine damit unvereinbare Weiterverarbeitung; c) Datenminimierung, dem Zweck angemessen und erheblich sowie auf das notwendige Maß beschränkt; d) Richtigkeit, sachlich richtig und erforderlichenfalls auf dem neuesten Stand; e) Speicherbegrenzung, Speicherung in identifizierbarer Form nicht länger als erforderlich; f) Integrität und Vertraulichkeit, angemessene Sicherheit. Für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, Forschungszwecke und statistische Zwecke gelten die Ausnahmen in den Buchstaben b und e. Ein Band darunter zeigt den Verantwortlichen und die Rechenschaftspflicht: Der Verantwortliche ist für die Einhaltung der Buchstaben a bis f verantwortlich und muss sie nachweisen können. a) Rechtmäßigkeit, Treu und Glauben, Transparenz b) Zweck- bindung c) Daten- minimierung d) Richtigkeit e) Speicher- begrenzung f) Integrität und Vertraulichkeit Verantwortlicher Rechenschaftspflicht: der Verantwortliche ist verantwortlich für und kann nachweisen: Einhaltung von a bis f

Der Rechtsakt in Bildern

Wortlaut von Artikel 5konsolidierte Fassung vom 4. Mai 2016

Artikel 5

Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten

(1)  

Personenbezogene Daten müssen

a) 

auf rechtmäßige Weise, nach Treu und Glauben und in einer für die betroffene Person nachvollziehbaren Weise verarbeitet werden („Rechtmäßigkeit, Verarbeitung nach Treu und Glauben, Transparenz“);

b) 

für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben werden und dürfen nicht in einer mit diesen Zwecken nicht zu vereinbarenden Weise weiterverarbeitet werden; eine Weiterverarbeitung für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, für wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gilt gemäß Artikel 89 Absatz 1 nicht als unvereinbar mit den ursprünglichen Zwecken („Zweckbindung“);

c) 

dem Zweck angemessen und erheblich sowie auf das für die Zwecke der Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein („Datenminimierung“);

d) 

sachlich richtig und erforderlichenfalls auf dem neuesten Stand sein; es sind alle angemessenen Maßnahmen zu treffen, damit personenbezogene Daten, die im Hinblick auf die Zwecke ihrer Verarbeitung unrichtig sind, unverzüglich gelöscht oder berichtigt werden („Richtigkeit“);

e) 

in einer Form gespeichert werden, die die Identifizierung der betroffenen Personen nur so lange ermöglicht, wie es für die Zwecke, für die sie verarbeitet werden, erforderlich ist; personenbezogene Daten dürfen länger gespeichert werden, soweit die personenbezogenen Daten vorbehaltlich der Durchführung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, die von dieser Verordnung zum Schutz der Rechte und Freiheiten der betroffenen Person gefordert werden, ausschließlich für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke oder für wissenschaftliche und historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gemäß Artikel 89 Absatz 1 verarbeitet werden („Speicherbegrenzung“);

f) 

in einer Weise verarbeitet werden, die eine angemessene Sicherheit der personenbezogenen Daten gewährleistet, einschließlich Schutz vor unbefugter oder unrechtmäßiger Verarbeitung und vor unbeabsichtigtem Verlust, unbeabsichtigter Zerstörung oder unbeabsichtigter Schädigung durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen („Integrität und Vertraulichkeit“);

(2)  
Der Verantwortliche ist für die Einhaltung des Absatzes 1 verantwortlich und muss dessen Einhaltung nachweisen können („Rechenschaftspflicht“).

Erwägungsgründe zu diesem Artikel

  • Erwägungsgrund 39 Jede Verarbeitung personenbezogener Daten sollte rechtmäßig und nach Treu und Glauben erfolgen. Für…

Hier verwendete Begriffe, die dieser Rechtsakt bestimmt

  • betroffene person

    eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person

    Article 4, point (1)

  • personenbezogene daten

    „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann

    Article 4, point (1)

  • verarbeitung

    „Verarbeitung“ jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung

    Article 4, point (2)

  • verantwortlicher

    „Verantwortlicher“ die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet; sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden

    Article 4, point (7)

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