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Eureka Die Datenschutz-Grundverordnung
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Transparenz und Information

Zusammenfassung von Eureka

Verantwortliche müssen betroffenen Personen mitteilen, wer sie sind, warum und auf welcher Rechtsgrundlage personenbezogene Daten verarbeitet werden und welche Rechte sie haben. Die Artikel 13 und 14 zählen die Informationen auf; Artikel 12 regelt ihre Form.

Zu erteilende Informationen Der Verantwortliche teilt der betroffenen Person die in den Artikeln 13 und 14 aufgeführten Informationen mit. Links, Artikel 13: wenn die Daten bei der betroffenen Person erhoben werden, zum Zeitpunkt der Erhebung; nicht, wenn und soweit die betroffene Person bereits über die Informationen verfügt. Rechts, Artikel 14: wenn die Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden, innerhalb einer angemessenen Frist, längstens jedoch innerhalb eines Monats, oder, falls die Daten zur Kommunikation mit der betroffenen Person verwendet werden sollen oder die Offenlegung beabsichtigt ist, spätestens zum Zeitpunkt der ersten Mitteilung oder der ersten Offenlegung; nicht, wenn die betroffene Person bereits über die Informationen verfügt, wenn die Erteilung unmöglich ist oder einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde, wenn die Erlangung oder Offenlegung durch Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, die geeignete Maßnahmen zum Schutz vorsehen, ausdrücklich geregelt ist, oder wenn das Berufsgeheimnis eine vertrauliche Behandlung erfordert. Verantwortlicher betroffene Person die aufgeführten Informationen Art. 13 Art. 14 Daten erhoben bei der betroffenen Person Daten nicht erhoben bei der betroffenen Person bei Erhebung in angemessener Frist, längstens ein Monat oder bei erster Mitteilung oder Offenlegung, falls relevant nicht für: bereits informiert nicht für: bereits informiert, unmöglich oder unverhältnismäßiger Aufwand, gesetzlich ausdrücklich geregelt mit Schutzmaßnahmen, Berufsgeheimnis
Der Verantwortliche muss die aufgeführten Informationen bei der Erhebung der Daten bei der betroffenen Person erteilen und, wenn er sie anderweitig erhält, innerhalb einer angemessenen Frist, längstens innerhalb eines Monats, jeweils vorbehaltlich der Ausnahmen des betreffenden Artikels. Der Rechtsakt in Bildern

Artikel 5 · Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten müssen

  • rechtmäßig, nach Treu und Glauben und nachvollziehbar verarbeitet werden;
  • für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben und nicht in einer mit diesen Zwecken nicht zu vereinbarenden Weise weiterverarbeitet werden;
  • dem Zweck angemessen und erheblich sowie auf das notwendige Maß beschränkt sein;
  • sachlich richtig und erforderlichenfalls auf dem neuesten Stand sein;
  • in einer die Identifizierung ermöglichenden Form nicht länger als erforderlich gespeichert werden; und
  • mit angemessener Sicherheit verarbeitet werden.

Eine Weiterverarbeitung für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, für wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gilt nicht als unvereinbar, und ausschließlich zu diesen Zwecken verarbeitete Daten dürfen länger gespeichert werden, jeweils gemäß Artikel 89 Absatz 1 und, für die Speicherung, vorbehaltlich geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen.

Der Verantwortliche ist für die Einhaltung verantwortlich und muss sie nachweisen können („Rechenschaftspflicht“).

Die Grundsätze Sechs Kacheln für die Grundsätze des Artikels 5 Absatz 1: a) Rechtmäßigkeit, Verarbeitung nach Treu und Glauben, Transparenz; b) Zweckbindung, Erhebung für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke und keine damit unvereinbare Weiterverarbeitung; c) Datenminimierung, dem Zweck angemessen und erheblich sowie auf das notwendige Maß beschränkt; d) Richtigkeit, sachlich richtig und erforderlichenfalls auf dem neuesten Stand; e) Speicherbegrenzung, Speicherung in identifizierbarer Form nicht länger als erforderlich; f) Integrität und Vertraulichkeit, angemessene Sicherheit. Für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, Forschungszwecke und statistische Zwecke gelten die Ausnahmen in den Buchstaben b und e. Ein Band darunter zeigt den Verantwortlichen und die Rechenschaftspflicht: Der Verantwortliche ist für die Einhaltung der Buchstaben a bis f verantwortlich und muss sie nachweisen können. a) Rechtmäßigkeit, Treu und Glauben, Transparenz b) Zweck- bindung c) Daten- minimierung d) Richtigkeit e) Speicher- begrenzung f) Integrität und Vertraulichkeit Verantwortlicher Rechenschaftspflicht: der Verantwortliche ist verantwortlich für und kann nachweisen: Einhaltung von a bis f
Personenbezogene Daten müssen nach sechs Grundsätzen verarbeitet werden, und der Verantwortliche ist für deren Einhaltung verantwortlich und muss sie nachweisen können. Der Rechtsakt in Bildern

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Artikel 12 · Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person

Der Verantwortliche muss die Informationen nach den Artikeln 13 und 14 und alle Mitteilungen nach den Artikeln 15 bis 22 und 34 in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache unentgeltlich bereitstellen.

Über die auf einen Antrag nach den Artikeln 15 bis 22 ergriffenen Maßnahmen muss er die betroffene Person unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Monats unterrichten; diese Frist kann um weitere zwei Monate verlängert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Komplexität und der Anzahl von Anträgen erforderlich ist.

Wird er nicht tätig, muss er innerhalb eines Monats die Gründe dafür nennen und auf die Möglichkeit einer Beschwerde und eines gerichtlichen Rechtsbehelfs hinweisen.

Nur bei offenkundig unbegründeten oder exzessiven Anträgen, was er nachweisen muss, kann er ein angemessenes Entgelt verlangen oder sich weigern, tätig zu werden.

Die Rechte der betroffenen Person Acht Kacheln, eine für jedes Recht der betroffenen Person in Kapitel III, mit dem jeweiligen Artikel: vom Verantwortlichen zu erteilende Informationen (Artikel 13 und 14), Auskunft (Artikel 15), Berichtigung (Artikel 16), Löschung (Artikel 17), Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18), Datenübertragbarkeit (Artikel 20), Widerspruchsrecht (Artikel 21) und das Recht, keiner ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung, einschließlich Profiling, beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die der betroffenen Person gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt (Artikel 22). Jedes Recht gilt mit den Bedingungen und Ausnahmen seines Artikels. Rechte der betroffenen Person Information Art. 13, 14 Auskunft Art. 15 Berichtigung Art. 16 Löschung Art. 17 Einschränkung der Verarbeitung Art. 18 Datenübertragbarkeit Art. 20 Widerspruch Art. 21 allein automatisierte Entscheidungen Art. 22
Die betroffene Person hat Rechte auf Information, Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch sowie das Recht, keiner ausschließlich automatisierten Entscheidung unterworfen zu werden, jeweils mit eigenen Bedingungen und Ausnahmen. Der Rechtsakt in Bildern
Beantwortung eines Antrags Die betroffene Person richtet einen Antrag an den Verantwortlichen; der Verantwortliche stellt Informationen über die ergriffenen Maßnahmen unverzüglich, in jedem Fall aber innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags, unentgeltlich zur Verfügung. Erforderlichenfalls kann der Verantwortliche die Frist unter Berücksichtigung der Komplexität und der Anzahl von Anträgen um weitere zwei Monate verlängern; er muss die betroffene Person innerhalb eines Monats über die Fristverlängerung und die Gründe dafür unterrichten. Ist ein Antrag offenkundig unbegründet oder exzessiv, kann der Verantwortliche ein angemessenes Entgelt verlangen oder sich weigern, tätig zu werden; er muss diesen Charakter des Antrags nachweisen. Wird er nicht tätig, muss er innerhalb eines Monats die Gründe dafür nennen und auf die Möglichkeit einer Beschwerde und eines gerichtlichen Rechtsbehelfs hinweisen. betroffene Person Verantwortlicher Antrag Maßnahmen binnen eines Monats unentgeltlich wenn: erforderlich wegen Komplexität und Anzahl kann weitere zwei Monate wenn: offenkundig unbegründet oder exzessiv kann angem. Entgelt / sich weigern der Verantwortliche muss dies nachweisen
Der Verantwortliche muss einen Antrag innerhalb eines Monats und unentgeltlich beantworten; er kann die Frist erforderlichenfalls um weitere zwei Monate verlängern und nur bei offenkundig unbegründeten oder exzessiven Anträgen ein angemessenes Entgelt verlangen oder sich weigern, tätig zu werden. Der Rechtsakt in Bildern

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Artikel 13 · Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben, muss der Verantwortliche ihr zum Zeitpunkt der Erhebung die in den Absätzen 1 und 2 aufgeführten Informationen mitteilen, darunter:

  • seinen Namen und seine Kontaktdaten;
  • die Zwecke und die Rechtsgrundlage der Verarbeitung;
  • gegebenenfalls die Empfänger und eine beabsichtigte Übermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation;
  • die Speicherdauer;
  • die Rechte der betroffenen Person; und
  • das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4.

Bevor er die Daten für einen anderen Zweck weiterverarbeitet, muss er die betroffene Person über diesen Zweck informieren.

Dies gilt nicht, wenn und soweit die betroffene Person bereits über die Informationen verfügt.

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Artikel 14 · Informationspflicht, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden

Wurden personenbezogene Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben, muss der Verantwortliche die in den Absätzen 1 und 2 aufgeführten Informationen mitteilen, darunter die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten und ihre Quelle:

  • innerhalb einer angemessenen Frist, längstens jedoch innerhalb eines Monats; oder
  • in den Fällen des Absatzes 3 Buchstaben b und c spätestens zum Zeitpunkt der ersten Mitteilung an die betroffene Person oder der ersten Offenlegung gegenüber einem anderen Empfänger.

Dies gilt nicht, wenn und soweit

  • die betroffene Person bereits über die Informationen verfügt;
  • die Erteilung der Informationen sich als unmöglich erweist oder einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde;
  • die Erlangung oder Offenlegung durch Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten ausdrücklich geregelt ist und dieses Schutzmaßnahmen vorsieht; oder
  • das Berufsgeheimnis eine vertrauliche Behandlung erfordert.

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Erwägungsgründe

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