Transparenz und Information
Zusammenfassung von Eureka
Verantwortliche müssen betroffenen Personen mitteilen, wer sie sind, warum und auf welcher Rechtsgrundlage personenbezogene Daten verarbeitet werden und welche Rechte sie haben. Die Artikel 13 und 14 zählen die Informationen auf; Artikel 12 regelt ihre Form.
- Personenbezogene Daten müssen auf rechtmäßige Weise, nach Treu und Glauben und in einer für die betroffene Person nachvollziehbaren Weise verarbeitet werden.
- Der Verantwortliche muss die Informationen nach den Artikeln 13 und 14 und alle Mitteilungen nach den Artikeln 15 bis 22 und 34 in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache übermitteln, insbesondere bei Informationen, die sich speziell an Kinder richten.
- Werden personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben, so teilt der Verantwortliche ihr zum Zeitpunkt der Erhebung seinen Namen und seine Kontaktdaten mit, gegebenenfalls die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten, die Zwecke und die Rechtsgrundlage der Verarbeitung, die verfolgten berechtigten Interessen, die Empfänger und eine beabsichtigte Übermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation.
- Er muss außerdem die für eine faire und transparente Verarbeitung notwendigen weiteren Informationen geben, darunter die Speicherdauer oder die Kriterien für ihre Festlegung, die Rechte der betroffenen Person, das Recht auf Widerruf der Einwilligung, das Beschwerderecht, ob die Bereitstellung der Daten vorgeschrieben ist, und das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4.
Wurden die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben, so muss der Verantwortliche die Informationen nach Artikel 14 Absätze 1 und 2 geben, zu denen die Kategorien der Daten und ihre Quelle gehören:
- innerhalb einer angemessenen Frist, längstens jedoch innerhalb eines Monats, oder
- falls die Daten zur Kommunikation mit der betroffenen Person verwendet werden oder die Offenlegung an einen anderen Empfänger beabsichtigt ist, spätestens bei der ersten Mitteilung oder der ersten Offenlegung.
- Bevor der Verantwortliche personenbezogene Daten für einen anderen Zweck weiterverarbeitet als den, für den sie erhoben wurden, muss er der betroffenen Person Informationen über diesen anderen Zweck und alle anderen maßgeblichen Informationen zur Verfügung stellen.
- Wurden die Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben, gilt die Pflicht nicht, wenn und soweit die betroffene Person bereits über die Informationen verfügt, die Erteilung sich als unmöglich erweist oder einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde, das Unionsrecht oder Recht der Mitgliedstaaten die Erlangung oder Offenlegung mit geeigneten Schutzmaßnahmen ausdrücklich regelt oder die Daten einem Berufsgeheimnis unterliegen und daher vertraulich behandelt werden müssen.
- Die Informationen nach den Artikeln 13 und 14 können in Kombination mit standardisierten Bildsymbolen bereitgestellt werden, die maschinenlesbar sein müssen, wenn sie elektronisch dargestellt werden.
Artikel 5 · Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten müssen
- rechtmäßig, nach Treu und Glauben und nachvollziehbar verarbeitet werden;
- für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben und nicht in einer mit diesen Zwecken nicht zu vereinbarenden Weise weiterverarbeitet werden;
- dem Zweck angemessen und erheblich sowie auf das notwendige Maß beschränkt sein;
- sachlich richtig und erforderlichenfalls auf dem neuesten Stand sein;
- in einer die Identifizierung ermöglichenden Form nicht länger als erforderlich gespeichert werden; und
- mit angemessener Sicherheit verarbeitet werden.
Eine Weiterverarbeitung für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, für wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gilt nicht als unvereinbar, und ausschließlich zu diesen Zwecken verarbeitete Daten dürfen länger gespeichert werden, jeweils gemäß Artikel 89 Absatz 1 und, für die Speicherung, vorbehaltlich geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen.
Der Verantwortliche ist für die Einhaltung verantwortlich und muss sie nachweisen können („Rechenschaftspflicht“).
Artikel 12 · Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person
Der Verantwortliche muss die Informationen nach den Artikeln 13 und 14 und alle Mitteilungen nach den Artikeln 15 bis 22 und 34 in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache unentgeltlich bereitstellen.
Über die auf einen Antrag nach den Artikeln 15 bis 22 ergriffenen Maßnahmen muss er die betroffene Person unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Monats unterrichten; diese Frist kann um weitere zwei Monate verlängert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Komplexität und der Anzahl von Anträgen erforderlich ist.
Wird er nicht tätig, muss er innerhalb eines Monats die Gründe dafür nennen und auf die Möglichkeit einer Beschwerde und eines gerichtlichen Rechtsbehelfs hinweisen.
Nur bei offenkundig unbegründeten oder exzessiven Anträgen, was er nachweisen muss, kann er ein angemessenes Entgelt verlangen oder sich weigern, tätig zu werden.
Artikel 13 · Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben, muss der Verantwortliche ihr zum Zeitpunkt der Erhebung die in den Absätzen 1 und 2 aufgeführten Informationen mitteilen, darunter:
- seinen Namen und seine Kontaktdaten;
- die Zwecke und die Rechtsgrundlage der Verarbeitung;
- gegebenenfalls die Empfänger und eine beabsichtigte Übermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation;
- die Speicherdauer;
- die Rechte der betroffenen Person; und
- das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4.
Bevor er die Daten für einen anderen Zweck weiterverarbeitet, muss er die betroffene Person über diesen Zweck informieren.
Dies gilt nicht, wenn und soweit die betroffene Person bereits über die Informationen verfügt.
Artikel 14 · Informationspflicht, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden
Wurden personenbezogene Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben, muss der Verantwortliche die in den Absätzen 1 und 2 aufgeführten Informationen mitteilen, darunter die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten und ihre Quelle:
- innerhalb einer angemessenen Frist, längstens jedoch innerhalb eines Monats; oder
- in den Fällen des Absatzes 3 Buchstaben b und c spätestens zum Zeitpunkt der ersten Mitteilung an die betroffene Person oder der ersten Offenlegung gegenüber einem anderen Empfänger.
Dies gilt nicht, wenn und soweit
- die betroffene Person bereits über die Informationen verfügt;
- die Erteilung der Informationen sich als unmöglich erweist oder einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde;
- die Erlangung oder Offenlegung durch Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten ausdrücklich geregelt ist und dieses Schutzmaßnahmen vorsieht; oder
- das Berufsgeheimnis eine vertrauliche Behandlung erfordert.