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Kapitel X Artikel 92

Artikel 92 · Ausübung der Befugnisübertragung

Konsolidierte Fassung vom 4. Mai 2016: der Text mit den eingearbeiteten Berichtigungen. Alle Fassungen · Der ursprüngliche Text im Reader

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Kurz gefasstZusammenfassung von Eureka

Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 12 Absatz 8 (standardisierte Bildsymbole) und Artikel 43 Absatz 8 (Anforderungen an Zertifizierungsverfahren) wird der Kommission auf unbestimmte Zeit ab dem 24. Mai 2016 übertragen.

Das Europäische Parlament oder der Rat kann sie jederzeit widerrufen; die Gültigkeit bereits in Kraft getretener delegierter Rechtsakte wird davon nicht berührt.

Ein nach diesen Artikeln erlassener delegierter Rechtsakt tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb von drei Monaten nach seiner Übermittlung Einwände erhebt, wobei diese Frist auf Initiative eines der beiden Organe um drei Monate verlängert wird, oder wenn beide der Kommission vor deren Ablauf mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden.

Wortlaut von Artikel 92konsolidierte Fassung vom 4. Mai 2016

Artikel 92

Ausübung der Befugnisübertragung

(1)  
Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission unter den in diesem Artikel festgelegten Bedingungen übertragen.
(2)  
Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 12 Absatz 8 und Artikel 43 Absatz 8 wird der Kommission auf unbestimmte Zeit ab dem 24. Mai 2016 übertragen.
(3)  
Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 12 Absatz 8 und Artikel 43 Absatz 8 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Der Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft sind, wird von dem Beschluss über den Widerruf nicht berührt.
(4)  
Sobald die Kommission einen delegierten Rechtsakt erlässt, übermittelt sie ihn gleichzeitig dem Europäischen Parlament und dem Rat.
(5)  
Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 12 Absatz 8 und Artikel 43 Absatz 8 erlassen wurde, tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Veranlassung des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um drei Monate verlängert.

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