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Eureka Die Datenschutz-Grundverordnung
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Kinder

Zusammenfassung von Eureka

Die Verordnung hat kein Kapitel über Kinder. Die folgenden Artikel erwähnen sie: die Einwilligung bei Diensten der Informationsgesellschaft, die einem Kind direkt angeboten werden, berechtigte Interessen, die Sprache der Informationen, Verhaltensregeln und die Aufgaben der Aufsichtsbehörden.

Einwilligung eines Kindes online Einwilligung eines Kindes in Bezug auf Dienste der Informationsgesellschaft. Beruht die Verarbeitung auf einer Einwilligung und werden einem Kind Dienste der Informationsgesellschaft direkt angeboten: Hat das Kind das sechzehnte Lebensjahr vollendet, ist die Verarbeitung aufgrund seiner eigenen Einwilligung rechtmäßig; hat es das sechzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet, ist die Verarbeitung nur rechtmäßig, sofern und soweit die Einwilligung durch den Träger der elterlichen Verantwortung für das Kind oder mit dessen Zustimmung erteilt wird. Die Mitgliedstaaten können durch Rechtsvorschriften eine niedrigere Altersgrenze vorsehen, die nicht unter dem vollendeten dreizehnten Lebensjahr liegen darf. Der Verantwortliche muss unter Berücksichtigung der verfügbaren Technik angemessene Anstrengungen unternehmen, um sich zu vergewissern, dass die Einwilligung durch den Träger der elterlichen Verantwortung oder mit dessen Zustimmung erteilt wurde. Das allgemeine Vertragsrecht der Mitgliedstaaten bleibt unberührt. wenn: Einwilligung, und Dienste der Informations- gesellschaft einem Kind direkt angeboten unter 16 ab 16 Kind Einwilligung durch den Träger oder mit Zustimmung der elterlichen Verantwortung Kind Einwilligung des Kindes können Mitgliedstaaten: niedrigeres Alter gesetzlich, nicht unter 13 Verantwortlicher angemessene Anstrengungen zur Prüfung unter Berücksichtigung der verfügbaren Technik
Ist die Einwilligung die Grundlage und werden Dienste der Informationsgesellschaft einem Kind direkt angeboten, braucht ein Kind unter 16 Jahren die Einwilligung oder Zustimmung des Trägers der elterlichen Verantwortung; die Mitgliedstaaten können die Altersgrenze auf nicht weniger als 13 Jahre senken. Der Rechtsakt in Bildern

Artikel 6 · Rechtmäßigkeit der Verarbeitung

Die Verarbeitung ist nur rechtmäßig, wenn und soweit mindestens eine Bedingung erfüllt ist:

  1. a) Einwilligung für einen oder mehrere bestimmte Zwecke;
  2. b) Erforderlichkeit für einen Vertrag mit der betroffenen Person (oder für vorvertragliche Maßnahmen auf ihre Anfrage);
  3. c) Erforderlichkeit für eine rechtliche Verpflichtung des Verantwortlichen;
  4. d) Erforderlichkeit zum Schutz lebenswichtiger Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person;
  5. e) Erforderlichkeit für eine Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde; oder
  6. f) Erforderlichkeit zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten.

Berechtigte Interessen treten hinter überwiegende Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person zurück, insbesondere eines Kindes, und stehen Behörden in Erfüllung ihrer Aufgaben nicht offen.

Die Buchstaben c und e beruhen auf Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten, das die Mitgliedstaaten präzisieren können.

Rechtsgrundlagen Die Verarbeitung ist nur rechtmäßig, wenn und soweit mindestens eine Bedingung erfüllt ist. Buchstabe a: Einwilligung der betroffenen Person für einen oder mehrere bestimmte Zwecke. Die übrigen fünf setzen voraus, dass die Verarbeitung erforderlich ist: für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen auf ihre Anfrage; zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung des Verantwortlichen; um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen; für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde; oder zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person überwiegen, insbesondere wenn es sich um ein Kind handelt. Auf berechtigte Interessen können sich Behörden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht stützen. Verarbeitung nur rechtmäßig, wenn mindestens eine erfüllt Einwilligung für bestimmte Zwecke oder erforderlich für: Vertrag mit der betroffenen Person oder vorvertraglich rechtliche Verpflichtung des Verantwortlichen lebenswichtige Interessen der betroffenen oder einer anderen Person Aufgabe im öffentlichen Interesse oder öffentliche Gewalt berechtigte Interessen, sofern nicht überwogen nicht für: Aufgaben von Behörden
Die Verarbeitung ist nur rechtmäßig, wenn mindestens eine von sechs Bedingungen erfüllt ist; berechtigte Interessen treten hinter überwiegende Interessen der betroffenen Person zurück und stehen Behörden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht offen. Der Rechtsakt in Bildern
Weiterverarbeitung zu einem anderen Zweck Weiterverarbeitung zu einem anderen Zweck. Personenbezogene Daten, die für einen Zweck erhoben wurden, sollen für einen anderen Zweck verarbeitet werden. Beruht dies nicht auf der Einwilligung der betroffenen Person oder auf einer Rechtsvorschrift der Union oder der Mitgliedstaaten, die in einer demokratischen Gesellschaft eine notwendige und verhältnismäßige Maßnahme zum Schutz der in Artikel 23 Absatz 1 genannten Ziele darstellt, so muss der Verantwortliche, um festzustellen, ob der neue Zweck mit dem ursprünglichen vereinbar ist, unter anderem berücksichtigen: a) jede Verbindung zwischen den Zwecken; b) den Zusammenhang, in dem die Daten erhoben wurden, insbesondere das Verhältnis zwischen den betroffenen Personen und dem Verantwortlichen; c) die Art der Daten, insbesondere ob besondere Kategorien nach Artikel 9 oder Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten nach Artikel 10 verarbeitet werden; d) die möglichen Folgen für die betroffenen Personen; e) das Vorhandensein geeigneter Garantien, wozu Verschlüsselung oder Pseudonymisierung gehören kann. Erhebungs- zweck anderer Zweck Personenbezogene Daten wenn: keine Einwilligung, kein Gesetz nach Art. 23 Abs. 1 vereinbar? Der Verantwortliche berücksichtigt unter anderem: a) Verbindung zwischen den Zwecken b) Zusammenhang der Erhebung c) Art der Daten (Art. 9, 10) d) mögliche Folgen für betroffene Personen e) Garantien, z. B. Verschlüsselung oder Pseudonymisierung
Beruht die Verarbeitung für einen neuen Zweck weder auf einer Einwilligung noch auf einer Rechtsvorschrift nach Artikel 23 Absatz 1, berücksichtigt der Verantwortliche mindestens fünf Gesichtspunkte, um festzustellen, ob der neue Zweck mit dem ursprünglichen vereinbar ist. Der Rechtsakt in Bildern

Artikel 6 lesen

Artikel 8 · Bedingungen für die Einwilligung eines Kindes in Bezug auf Dienste der Informationsgesellschaft

Beruht die Verarbeitung auf einer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a und werden Dienste der Informationsgesellschaft einem Kind direkt angeboten, ist die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kindes rechtmäßig, wenn das Kind das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat.

Vor Vollendung des sechzehnten Lebensjahrs ist sie nur rechtmäßig, sofern und soweit die Einwilligung durch den Träger der elterlichen Verantwortung für das Kind oder mit dessen Zustimmung erteilt wird; die Mitgliedstaaten können durch Rechtsvorschriften eine niedrigere Altersgrenze vorsehen, jedoch nicht unter dem vollendeten dreizehnten Lebensjahr.

Der Verantwortliche muss unter Berücksichtigung der verfügbaren Technik angemessene Anstrengungen unternehmen, um sich zu vergewissern, dass die Einwilligung so erteilt wurde; das allgemeine Vertragsrecht der Mitgliedstaaten bleibt unberührt.

Artikel 8 lesen

Artikel 12 · Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person

Der Verantwortliche muss die Informationen nach den Artikeln 13 und 14 und alle Mitteilungen nach den Artikeln 15 bis 22 und 34 in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache unentgeltlich bereitstellen.

Über die auf einen Antrag nach den Artikeln 15 bis 22 ergriffenen Maßnahmen muss er die betroffene Person unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Monats unterrichten; diese Frist kann um weitere zwei Monate verlängert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Komplexität und der Anzahl von Anträgen erforderlich ist.

Wird er nicht tätig, muss er innerhalb eines Monats die Gründe dafür nennen und auf die Möglichkeit einer Beschwerde und eines gerichtlichen Rechtsbehelfs hinweisen.

Nur bei offenkundig unbegründeten oder exzessiven Anträgen, was er nachweisen muss, kann er ein angemessenes Entgelt verlangen oder sich weigern, tätig zu werden.

Die Rechte der betroffenen Person Acht Kacheln, eine für jedes Recht der betroffenen Person in Kapitel III, mit dem jeweiligen Artikel: vom Verantwortlichen zu erteilende Informationen (Artikel 13 und 14), Auskunft (Artikel 15), Berichtigung (Artikel 16), Löschung (Artikel 17), Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18), Datenübertragbarkeit (Artikel 20), Widerspruchsrecht (Artikel 21) und das Recht, keiner ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung, einschließlich Profiling, beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die der betroffenen Person gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt (Artikel 22). Jedes Recht gilt mit den Bedingungen und Ausnahmen seines Artikels. Rechte der betroffenen Person Information Art. 13, 14 Auskunft Art. 15 Berichtigung Art. 16 Löschung Art. 17 Einschränkung der Verarbeitung Art. 18 Datenübertragbarkeit Art. 20 Widerspruch Art. 21 allein automatisierte Entscheidungen Art. 22
Die betroffene Person hat Rechte auf Information, Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch sowie das Recht, keiner ausschließlich automatisierten Entscheidung unterworfen zu werden, jeweils mit eigenen Bedingungen und Ausnahmen. Der Rechtsakt in Bildern
Beantwortung eines Antrags Die betroffene Person richtet einen Antrag an den Verantwortlichen; der Verantwortliche stellt Informationen über die ergriffenen Maßnahmen unverzüglich, in jedem Fall aber innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags, unentgeltlich zur Verfügung. Erforderlichenfalls kann der Verantwortliche die Frist unter Berücksichtigung der Komplexität und der Anzahl von Anträgen um weitere zwei Monate verlängern; er muss die betroffene Person innerhalb eines Monats über die Fristverlängerung und die Gründe dafür unterrichten. Ist ein Antrag offenkundig unbegründet oder exzessiv, kann der Verantwortliche ein angemessenes Entgelt verlangen oder sich weigern, tätig zu werden; er muss diesen Charakter des Antrags nachweisen. Wird er nicht tätig, muss er innerhalb eines Monats die Gründe dafür nennen und auf die Möglichkeit einer Beschwerde und eines gerichtlichen Rechtsbehelfs hinweisen. betroffene Person Verantwortlicher Antrag Maßnahmen binnen eines Monats unentgeltlich wenn: erforderlich wegen Komplexität und Anzahl kann weitere zwei Monate wenn: offenkundig unbegründet oder exzessiv kann angem. Entgelt / sich weigern der Verantwortliche muss dies nachweisen
Der Verantwortliche muss einen Antrag innerhalb eines Monats und unentgeltlich beantworten; er kann die Frist erforderlichenfalls um weitere zwei Monate verlängern und nur bei offenkundig unbegründeten oder exzessiven Anträgen ein angemessenes Entgelt verlangen oder sich weigern, tätig zu werden. Der Rechtsakt in Bildern

Artikel 12 lesen

Artikel 40 · Verhaltensregeln

Die Mitgliedstaaten, die Aufsichtsbehörden, der Ausschuss und die Kommission müssen die Ausarbeitung von Verhaltensregeln fördern.

Verbände und andere Vereinigungen, die Kategorien von Verantwortlichen oder Auftragsverarbeitern vertreten, können Verhaltensregeln ausarbeiten, mit denen die Anwendung der Verordnung präzisiert wird, zum Beispiel zur Meldung von Verletzungen oder zu Übermittlungen. Verhaltensregeln müssen Verfahren enthalten, die es einer Stelle gemäß Artikel 41 Absatz 1 ermöglichen, ihre Einhaltung zu überwachen.

Die gemäß Artikel 55 zuständige Aufsichtsbehörde genehmigt den Entwurf, wenn er ausreichende geeignete Garantien bietet.

Bei Verhaltensregeln, die sich auf Verarbeitungstätigkeiten in mehreren Mitgliedstaaten beziehen, nimmt zunächst der Ausschuss Stellung, und die Kommission kann im Wege von Durchführungsrechtsakten beschließen, dass genehmigte Verhaltensregeln in der Union allgemein gültig sind.

Verhaltensregeln und Zertifizierung Verhaltensregeln, Artikel 40 und 41: Verbände und andere Vereinigungen, die Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter vertreten, arbeiten einen Entwurf von Verhaltensregeln aus und legen ihn der Aufsichtsbehörde vor, die ihn genehmigt, wenn er ausreichende geeignete Garantien bietet; bei Verarbeitungstätigkeiten in mehreren Mitgliedstaaten nimmt zuvor der Ausschuss Stellung, und die Kommission kann genehmigten Verhaltensregeln allgemeine Gültigkeit in der Union zuerkennen. Zertifizierung, Artikel 42 und 43: freiwillig; erteilt von einer akkreditierten Zertifizierungsstelle oder von der Aufsichtsbehörde; für höchstens drei Jahre, verlängerbar; sie mindert nicht die Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters für die Einhaltung der Verordnung. Verhaltensregeln Art. 40, 41 Verbände Entwurf Aufsichts- behörde genehmigt wenn ausreichende geeignete Garantien Europäischer Datenschutzausschuss mehrere Mitgliedstaaten: zuvor Stellungnahme des Ausschusses Kommission kann allgemeine Gültigkeit in der Union Zertifizierung Art. 42, 43 freiwillig erteilt von einer akkreditierten Zertifizierungsstelle oder von der Aufsichtsbehörde höchstens drei Jahre verlängerbar mindert nicht die Verantwortung für die Einhaltung
Verbände können Verhaltensregeln ausarbeiten, die die Aufsichtsbehörde genehmigt, und Verantwortliche und Auftragsverarbeiter können eine freiwillige Zertifizierung anstreben, die ihre Verantwortung nicht mindert. Der Rechtsakt in Bildern

Artikel 40 lesen

Artikel 57 · Aufgaben

Unbeschadet anderer Aufgaben nach der Verordnung muss jede Aufsichtsbehörde in ihrem Hoheitsgebiet die in Artikel 57 Absatz 1 aufgeführten Aufgaben erfüllen, darunter:

  • die Anwendung der Verordnung überwachen und durchsetzen;
  • die Öffentlichkeit sensibilisieren;
  • sich mit Beschwerden befassen;
  • Untersuchungen durchführen;
  • verbindliche interne Datenschutzvorschriften genehmigen; und
  • jede sonstige Aufgabe im Zusammenhang mit dem Schutz personenbezogener Daten erfüllen.

Ihre Aufgaben sind für die betroffene Person und gegebenenfalls für den Datenschutzbeauftragten unentgeltlich.

Bei offenkundig unbegründeten oder exzessiven Anfragen kann sie eine angemessene Gebühr auf der Grundlage der Verwaltungskosten verlangen oder sich weigern, tätig zu werden; diesen Charakter muss sie nachweisen.

Artikel 57 lesen

Erwägungsgründe

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