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Eureka Die Datenschutz-Grundverordnung
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Kapitel III Abschnitt 1 Artikel 12

Artikel 12 · Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person

Konsolidierte Fassung vom 4. Mai 2016: der Text mit den eingearbeiteten Berichtigungen. Alle Fassungen · Der ursprüngliche Text im Reader

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Teil von: Transparenz und Information, Die Rechte der betroffenen Person, Kinder

Kurz gefasstZusammenfassung von Eureka

Der Verantwortliche muss die Informationen nach den Artikeln 13 und 14 und alle Mitteilungen nach den Artikeln 15 bis 22 und 34 in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache unentgeltlich bereitstellen.

Über die auf einen Antrag nach den Artikeln 15 bis 22 ergriffenen Maßnahmen muss er die betroffene Person unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Monats unterrichten; diese Frist kann um weitere zwei Monate verlängert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Komplexität und der Anzahl von Anträgen erforderlich ist.

Wird er nicht tätig, muss er innerhalb eines Monats die Gründe dafür nennen und auf die Möglichkeit einer Beschwerde und eines gerichtlichen Rechtsbehelfs hinweisen.

Nur bei offenkundig unbegründeten oder exzessiven Anträgen, was er nachweisen muss, kann er ein angemessenes Entgelt verlangen oder sich weigern, tätig zu werden.

Die Rechte der betroffenen Person Acht Kacheln, eine für jedes Recht der betroffenen Person in Kapitel III, mit dem jeweiligen Artikel: vom Verantwortlichen zu erteilende Informationen (Artikel 13 und 14), Auskunft (Artikel 15), Berichtigung (Artikel 16), Löschung (Artikel 17), Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18), Datenübertragbarkeit (Artikel 20), Widerspruchsrecht (Artikel 21) und das Recht, keiner ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung, einschließlich Profiling, beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die der betroffenen Person gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt (Artikel 22). Jedes Recht gilt mit den Bedingungen und Ausnahmen seines Artikels. Rechte der betroffenen Person Information Art. 13, 14 Auskunft Art. 15 Berichtigung Art. 16 Löschung Art. 17 Einschränkung der Verarbeitung Art. 18 Datenübertragbarkeit Art. 20 Widerspruch Art. 21 allein automatisierte Entscheidungen Art. 22
Die betroffene Person hat Rechte auf Information, Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch sowie das Recht, keiner ausschließlich automatisierten Entscheidung unterworfen zu werden, jeweils mit eigenen Bedingungen und Ausnahmen. Der Rechtsakt in Bildern
Beantwortung eines Antrags Die betroffene Person richtet einen Antrag an den Verantwortlichen; der Verantwortliche stellt Informationen über die ergriffenen Maßnahmen unverzüglich, in jedem Fall aber innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags, unentgeltlich zur Verfügung. Erforderlichenfalls kann der Verantwortliche die Frist unter Berücksichtigung der Komplexität und der Anzahl von Anträgen um weitere zwei Monate verlängern; er muss die betroffene Person innerhalb eines Monats über die Fristverlängerung und die Gründe dafür unterrichten. Ist ein Antrag offenkundig unbegründet oder exzessiv, kann der Verantwortliche ein angemessenes Entgelt verlangen oder sich weigern, tätig zu werden; er muss diesen Charakter des Antrags nachweisen. Wird er nicht tätig, muss er innerhalb eines Monats die Gründe dafür nennen und auf die Möglichkeit einer Beschwerde und eines gerichtlichen Rechtsbehelfs hinweisen. betroffene Person Verantwortlicher Antrag Maßnahmen binnen eines Monats unentgeltlich wenn: erforderlich wegen Komplexität und Anzahl kann weitere zwei Monate wenn: offenkundig unbegründet oder exzessiv kann angem. Entgelt / sich weigern der Verantwortliche muss dies nachweisen

Der Rechtsakt in Bildern

Wortlaut von Artikel 12konsolidierte Fassung vom 4. Mai 2016

Artikel 12

Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person

(1)  
Der Verantwortliche trifft geeignete Maßnahmen, um der betroffenen Person alle Informationen gemäß den Artikeln 13 und 14 und alle Mitteilungen gemäß den Artikeln 15 bis 22 und Artikel 34, die sich auf die Verarbeitung beziehen, in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zu übermitteln; dies gilt insbesondere für Informationen, die sich speziell an Kinder richten. Die Übermittlung der Informationen erfolgt schriftlich oder in anderer Form, gegebenenfalls auch elektronisch. Falls von der betroffenen Person verlangt, kann die Information mündlich erteilt werden, sofern die Identität der betroffenen Person in anderer Form nachgewiesen wurde.
(2)  
Der Verantwortliche erleichtert der betroffenen Person die Ausübung ihrer Rechte gemäß den Artikeln 15 bis 22. In den in Artikel 11 Absatz 2 genannten Fällen darf sich der Verantwortliche nur dann weigern, aufgrund des Antrags der betroffenen Person auf Wahrnehmung ihrer Rechte gemäß den Artikeln 15 bis 22 tätig zu werden, wenn er glaubhaft macht, dass er nicht in der Lage ist, die betroffene Person zu identifizieren.
(3)  
Der Verantwortliche stellt der betroffenen Person Informationen über die auf Antrag gemäß den Artikeln 15 bis 22 ergriffenen Maßnahmen unverzüglich, in jedem Fall aber innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags zur Verfügung. Diese Frist kann um weitere zwei Monate verlängert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Komplexität und der Anzahl von Anträgen erforderlich ist. Der Verantwortliche unterrichtet die betroffene Person innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags über eine Fristverlängerung, zusammen mit den Gründen für die Verzögerung. Stellt die betroffene Person den Antrag elektronisch, so ist sie nach Möglichkeit auf elektronischem Weg zu unterrichten, sofern sie nichts anderes angibt.
(4)  
Wird der Verantwortliche auf den Antrag der betroffenen Person hin nicht tätig, so unterrichtet er die betroffene Person ohne Verzögerung, spätestens aber innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags über die Gründe hierfür und über die Möglichkeit, bei einer Aufsichtsbehörde Beschwerde einzulegen oder einen gerichtlichen Rechtsbehelf einzulegen.
(5)  

Informationen gemäß den Artikeln 13 und 14 sowie alle Mitteilungen und Maßnahmen gemäß den Artikeln 15 bis 22 und Artikel 34 werden unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Bei offenkundig unbegründeten oder — insbesondere im Fall von häufiger Wiederholung — exzessiven Anträgen einer betroffenen Person kann der Verantwortliche entweder

a) 

ein angemessenes Entgelt verlangen, bei dem die Verwaltungskosten für die Unterrichtung oder die Mitteilung oder die Durchführung der beantragten Maßnahme berücksichtigt werden, oder

b) 

sich weigern, aufgrund des Antrags tätig zu werden.

Der Verantwortliche hat den Nachweis für den offenkundig unbegründeten oder exzessiven Charakter des Antrags zu erbringen.

(6)  
Hat der Verantwortliche begründete Zweifel an der Identität der natürlichen Person, die den Antrag gemäß den Artikeln 15 bis 21 stellt, so kann er unbeschadet des Artikels 11 zusätzliche Informationen anfordern, die zur Bestätigung der Identität der betroffenen Person erforderlich sind.
(7)  
Die Informationen, die den betroffenen Personen gemäß den Artikeln 13 und 14 bereitzustellen sind, können in Kombination mit standardisierten Bildsymbolen bereitgestellt werden, um in leicht wahrnehmbarer, verständlicher und klar nachvollziehbarer Form einen aussagekräftigen Überblick über die beabsichtigte Verarbeitung zu vermitteln. Werden die Bildsymbole in elektronischer Form dargestellt, müssen sie maschinenlesbar sein.
(8)  
Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 92 delegierte Rechtsakte zur Bestimmung der Informationen, die durch Bildsymbole darzustellen sind, und der Verfahren für die Bereitstellung standardisierter Bildsymbole zu erlassen.

Erwägungsgründe zu diesem Artikel

  • Erwägungsgrund 58 Der Grundsatz der Transparenz setzt voraus, dass eine für die Öffentlichkeit oder die betroffene Person…
  • Erwägungsgrund 59 Es sollten Modalitäten festgelegt werden, die einer betroffenen Person die Ausübung der Rechte, die ihr nach…
  • Erwägungsgrund 60 Die Grundsätze einer fairen und transparenten Verarbeitung machen es erforderlich, dass die betroffene Person…
  • Erwägungsgrund 64 Der Verantwortliche sollte alle vertretbaren Mittel nutzen, um die Identität einer Auskunft suchenden…
  • Erwägungsgrund 166 Um die Zielvorgaben dieser Verordnung zu erfüllen, d. h. die Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher…

Hier verwendete Begriffe, die dieser Rechtsakt bestimmt

  • betroffene person

    eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person

    Article 4, point (1)

  • verarbeitung

    „Verarbeitung“ jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung

    Article 4, point (2)

  • verantwortlicher

    „Verantwortlicher“ die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet; sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden

    Article 4, point (7)

  • aufsichtsbehörde

    „Aufsichtsbehörde“ eine von einem Mitgliedstaat gemäß Artikel 51 eingerichtete unabhängige staatliche Stelle

    Article 4, point (21)

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