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Eureka Die Datenschutz-Grundverordnung
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Anwendungsbereich und Ausnahmen

Zusammenfassung von Eureka

Die Verordnung gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung und für andere Verarbeitung in Dateisystemen, durch Verantwortliche und Auftragsverarbeiter in der Union und manche außerhalb. Artikel 2 Absatz 2 nimmt manche Verarbeitung aus; Unionsrecht oder Recht der Mitgliedstaaten kann Vorschriften beschränken.

Wie weit die Verordnung reicht Wie weit die Verordnung reicht. Erstes Feld: ein Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter mit einer Niederlassung in der Union; die Verordnung gilt für die Verarbeitung im Rahmen der Tätigkeiten dieser Niederlassung, unabhängig davon, ob die Verarbeitung in der Union stattfindet. Zweites Feld: ein nicht in der Union niedergelassener Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter und betroffene Personen, die sich in der Union befinden; die Verordnung gilt für die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten, wenn sie im Zusammenhang damit steht, ihnen Waren oder Dienstleistungen anzubieten, unabhängig davon, ob von ihnen eine Zahlung zu leisten ist, oder ihr Verhalten zu beobachten, soweit ihr Verhalten in der Union erfolgt. Nicht dargestellt: Artikel 3 Absatz 3, ein nicht in der Union niedergelassener Verantwortlicher an einem Ort, der aufgrund des Völkerrechts dem Recht eines Mitgliedstaats unterliegt. Union Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter eine Niederlassung in der Union Verarbeitung in der Union oder anderswo nicht niedergelassen in der Union Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter Union Betroffene Person betroffene Personen wenn: Waren- oder Dienstleistungsangebot, entgeltlich oder nicht oder: Verhaltensbeobachtung in der Union
Die Verordnung gilt für die Verarbeitung im Rahmen einer Niederlassung in der Union, wo immer sie stattfindet, und für Verantwortliche und Auftragsverarbeiter außerhalb der Union, die betroffenen Personen in der Union Waren oder Dienstleistungen anbieten oder deren Verhalten dort beobachten. Der Rechtsakt in Bildern

Artikel 2 · Sachlicher Anwendungsbereich

Die Verordnung gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten sowie für die nichtautomatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen.

Sie gilt nicht für die Verarbeitung:

  • im Rahmen einer Tätigkeit, die nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt;
  • durch die Mitgliedstaaten im Rahmen von Tätigkeiten nach Titel V Kapitel 2 EUV;
  • durch natürliche Personen zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten; oder
  • durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung.

Für die Verarbeitung durch die Organe, Einrichtungen, Ämter und Agenturen der Union gilt die Verordnung (EG) Nr. 45/2001.

Welche Verarbeitung erfasst ist Was die Verordnung erfasst. Sie gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten sowie für die nichtautomatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen. Sie gilt nicht für die Verarbeitung: a) im Rahmen einer Tätigkeit, die nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt; b) durch die Mitgliedstaaten im Rahmen von Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich von Titel V Kapitel 2 des Vertrags über die Europäische Union fallen; c) durch natürliche Personen zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten; d) durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung, einschließlich des Schutzes vor und der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit. Für die Verarbeitung durch die Organe, Einrichtungen, Ämter und Agenturen der Union gilt die Verordnung (EG) Nr. 45/2001. gilt für Verarbeitung personenbezogener Daten ganz oder teilweise automatisiert oder in einem Dateisystem oder zur Speicherung darin bestimmt nicht für: a) Tätigkeiten außerhalb des Unionsrechts b) Mitgliedstaaten: Titel V Kapitel 2 EUV c) rein persönliche oder familiäre Tätigkeit d) zuständige Behörden: Straftaten und Strafvollstreckung Organe, Einrichtungen, Ämter, Agenturen der Union: es gilt die Verordnung (EG) Nr. 45/2001
Die Verordnung erfasst die automatisierte Verarbeitung und die Verarbeitung in einem Dateisystem, außer in vier Fällen; für die Organe und Einrichtungen der Union gilt die Verordnung (EG) Nr. 45/2001. Der Rechtsakt in Bildern

Artikel 2 lesen

Artikel 3 · Räumlicher Anwendungsbereich

Die Verordnung gilt für die Verarbeitung, soweit diese im Rahmen der Tätigkeiten einer Niederlassung eines Verantwortlichen oder eines Auftragsverarbeiters in der Union erfolgt, unabhängig davon, ob die Verarbeitung in der Union stattfindet.

Ein nicht in der Union niedergelassener Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter wird ebenfalls erfasst, wenn er personenbezogene Daten von betroffenen Personen verarbeitet, die sich in der Union befinden, und die Verarbeitung im Zusammenhang damit steht,

  • ihnen Waren oder Dienstleistungen anzubieten, unabhängig davon, ob eine Zahlung zu leisten ist, oder
  • ihr Verhalten zu beobachten, soweit ihr Verhalten in der Union erfolgt.

Sie gilt auch für einen nicht in der Union niedergelassenen Verantwortlichen an einem Ort, der aufgrund des Völkerrechts dem Recht eines Mitgliedstaats unterliegt.

Artikel 3 lesen

Artikel 23 · Beschränkungen

Durch Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten können die Pflichten und Rechte gemäß den Artikeln 12 bis 22 und Artikel 34 sowie Artikel 5, insofern dessen Bestimmungen ihnen entsprechen, im Wege von Gesetzgebungsmaßnahmen beschränkt werden, jedoch nur, wenn die Beschränkung

  • den Wesensgehalt der Grundrechte und Grundfreiheiten achtet; und
  • in einer demokratischen Gesellschaft eine notwendige und verhältnismäßige Maßnahme darstellt, die eines der in Absatz 1 genannten Ziele sicherstellt, etwa die nationale Sicherheit, die Landesverteidigung, die öffentliche Sicherheit, Straftaten und Strafvollstreckung, sonstige wichtige Ziele des allgemeinen öffentlichen Interesses, den Schutz der betroffenen Person oder der Rechte und Freiheiten anderer Personen oder die Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche.

Absatz 2 führt auf, was die Maßnahme gegebenenfalls spezifisch vorsehen muss, darunter Garantien gegen Missbrauch und das Recht auf Unterrichtung über die Beschränkung, sofern dies nicht dem Zweck der Beschränkung abträglich ist.

Beschränkungen durch Rechtsvorschriften Das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten kann im Wege von Gesetzgebungsmaßnahmen die Rechte und Pflichten der Artikel 12 bis 22 und 34 sowie des Artikels 5, insofern dessen Bestimmungen diesen entsprechen, beschränken, sofern eine solche Beschränkung den Wesensgehalt der Grundrechte und Grundfreiheiten achtet und in einer demokratischen Gesellschaft eine notwendige und verhältnismäßige Maßnahme darstellt, die ein in Artikel 23 Absatz 1 aufgeführtes Ziel sicherstellt, etwa die nationale Sicherheit, die Landesverteidigung, die öffentliche Sicherheit, Straftaten oder die Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche. Die Gesetzgebungsmaßnahme muss gegebenenfalls spezifische Vorschriften enthalten, etwa Garantien gegen Missbrauch und das Recht der betroffenen Person auf Unterrichtung über die Beschränkung. wenn: sie achtet den Wesensgehalt der Grundrechte wenn: notwendig und verhältnismäßig in einer demokratischen Gesellschaft wenn: zur Sicherstellung eines Ziels nach Absatz 1 etwa nationale Sicherheit, Landesverteidigung, öffentliche Sicherheit, Straftaten oder zivilrechtliche Ansprüche Unionsrecht oder Recht der Mitgliedstaaten kann durch Gesetzgebungsmaßnahme beschränken: Information Auskunft Berichtigung Löschung Einschränkung der Verarbeitung Datenübertragbarkeit Widerspruch Automatisiertes System die Rechte und Pflichten der Art. 12 bis 22 und 34 und des Art. 5, soweit er diesen entspricht gegebenenfalls mit spezifischen Vorschriften etwa Garantien gegen Missbrauch (Absatz 2)
Das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten kann die Rechte der betroffenen Person im Wege von Gesetzgebungsmaßnahmen nur beschränken, wenn dabei der Wesensgehalt der Grundrechte geachtet wird und die Beschränkung zur Sicherstellung eines der in Artikel 23 Absatz 1 genannten Ziele notwendig und verhältnismäßig ist. Der Rechtsakt in Bildern

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Artikel 85 · Verarbeitung und Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

Die Mitgliedstaaten müssen durch Rechtsvorschriften das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten gemäß der Verordnung mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit in Einklang bringen, einschließlich der Verarbeitung zu journalistischen Zwecken und zu wissenschaftlichen, künstlerischen oder literarischen Zwecken.

Für die Verarbeitung zu diesen Zwecken müssen die Mitgliedstaaten Abweichungen oder Ausnahmen von den Kapiteln II bis VII und IX vorsehen, wenn dies erforderlich ist, um die beiden Rechte miteinander in Einklang zu bringen.

Jeder Mitgliedstaat muss der Kommission die Rechtsvorschriften, die er nach Absatz 2 erlassen hat, sowie unverzüglich alle späteren Änderungen dieser Rechtsvorschriften mitteilen.

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Artikel 89 · Garantien und Ausnahmen in Bezug auf die Verarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken, zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken und zu statistischen Zwecken

Die Verarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken, zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken muss geeigneten Garantien für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Person unterliegen, die technische und organisatorische Maßnahmen sicherstellen, insbesondere zur Gewährleistung der Datenminimierung.

Können diese Zwecke durch eine Weiterverarbeitung erfüllt werden, bei der die Identifizierung von betroffenen Personen nicht oder nicht mehr möglich ist, so müssen sie auf diese Weise erfüllt werden.

Das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten kann vorbehaltlich dieser Garantien für Forschung und Statistik Ausnahmen von den Artikeln 15, 16, 18 und 21 und für Archivzwecke zusätzlich von den Artikeln 19 und 20 vorsehen, soweit

  • die Rechte voraussichtlich die Verwirklichung der spezifischen Zwecke unmöglich machen oder ernsthaft beeinträchtigen; und
  • die Ausnahmen für die Erfüllung dieser Zwecke notwendig sind.

Dient die Verarbeitung gleichzeitig einem anderen Zweck, gelten die Ausnahmen nur für die Verarbeitung zu diesen Zwecken.

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Erwägungsgründe

  1. 15
  2. 18
  3. 22
  4. 23
  5. 24
  6. 73
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